Die rheinland-pfälzischen Kinderschutzdienste fordern zum morgigen Internationalen Tag der Kinderrechte eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Dazu äußert sich die kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Elisabeth Bröskamp:
Kategorie: Pressemitteilungen
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Bahnlärm in Stadt und dem Kreis Neuwied
Pressemitteilung – Anfrage von Elisabeth Bröskamp an das zuständige Mainzer Ministerium
Kreis Neuwied. Seit Jahren ist der Bahnlärm im Mittelrheintal unerträglich. Dieses wird noch mehr werden, wenn der Bahnfrachtverkehr Genua/Rotterdam „freigegeben“ wird.
Etliche Bürgerinitiativen haben sich in den vergangenen Jahren rechts- und linksrheinisch gebildet, um gegen den unerträglichen Bahnlärm zu protestieren und um sich …
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Bröskamp fragt nach: Unvereinbarkeit von Amt und Mandat in Stadt und Kreis Neuwied
Im Fall einer Bürgerin in Neustadt an der Weinstraße hat das Verwaltungsgericht entschieden, dass sie aufgrund der Beschäftigung als Grundschulbetreuerin nicht als Ratsmitglied im Verbandsgemeinderat verpflichtet werden kann. Die Landtagsabgeordnete Elisabeth Bröskamp (GRÜNE) wollte von der Landesregierung wissen, ob es auch in der Stadt und im Kreis Neuwied ähnlich gelagerte Fälle gibt.
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Elisabeth Bröskamp (MdL) stellt eine Kleine Anfrage zu Neophyten an das Mainzer Ministerium
Neophyten nehmen auch im Landkreis zu. Neophyten sind nicht einheimische Pflanzen und deren Ausbreitung ist auch an verschiedenen Stellen im Landkreis Neuwied festzustellen. Besonders das Indische Springkraut sorgt bei vielen Bürgerinnen und Bürgern für Sorge und Ärger.
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Breitbandversorgung für den Kreis Neuwied
Zur aktuellen Breitbandversorgung in Stadt und dem Landkreis Neuwied stellte Elisabeth Bröskamp (MdL), von Bündnis 90/Die Grünen ihre Anfrage an das Mainzer Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur.
Zum Hintergrund: Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s ist für viele Firmen und Betriebe, aber auch für viele Bürgerinnen und Bürger besonders wichtig.
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„Kinder Willkommen!“ – Kinder ins Zentrum von Politik und Gesellschaft
Am 20. September ist Weltkindertag, der dieses Jahr unter dem Motto „Kinder Willkommen!“ stattfindet. Aus diesem Anlass fordert die GRÜNE Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, Elisabeth Bröskamp:
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Betreuungsgeld: Freiwerdende Mittel müssen in Kitas gehen!
Zur Diskussion um die Verteilung der freiwerdenden Betreuungsgeld-Mittel äußert sich die familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Elisabeth Bröskamp:
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Kontroverse Diskussion um Windkraftausbau
Regionalplan diskutiert – erneute Offenlegung nach Abschluss der Beratungen
Die Mitglieder der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald wurden bei ihrer letzten Sitzung von zahlreichen Windkraftgegnern aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis vor der Tagungshalle empfangen. Diese durften anschließend auch an der öffentlichen Sitzung der Planungsgemeinschaft als Zuschauer teilnehmen.
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Schwimmen ist gut für die Gesundheit – Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz müssen auch im ländlichen Raum erhalten bleiben
Anlässlich der Antwort auf die Kleine Anfrage (16/4986) zur Situation der Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz erklären Dr. Dr. Rahim Schmidt, Sprecher für Gesundheit und Forschung, und Elisabeth Bröskamp, Sprecherin für Kinder und Familie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
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Betreuungsgeld verfassungswidrig: Absage an die Familienpolitik von CDU/CSU
Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld heute für verfassungswidrig erklärt. Dazu äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die Sprecherin für Kinder und Familie, Elisabeth Bröskamp:
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