Kleine Anfrage der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN)
und
Antwort der Landesregierung
Im Zusammenhang mit der Aufhebung des Durchfahrverbotes für LKW ab 5 Tonnen auf der B 256 (Gierenderhöhe und Straßenhaus) führte der LBM eine Verkehrszählung auf der L 258 und der B 256 durch. Der Presse war zu entnehmen, dass die Zählungen nicht aussagekräftig gewesen seien, da es zeitgleich eine Sperrung der Autobahnauffahrt Neuwied (A 3) wegen der Baustelle am Willrother Kreisel (B 256) gab. Eine erneute Verkehrszählung wird nach Auskunft des LBM durchgeführt, wenn die Baumaßnahmen in Gierenderhöhe / Willroth abgeschlossen sind. Diese Aussagen des LBM erfuhr die Kreisverwaltung Neuwied erst auf Anfrage beim Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM).
Sowohl für die Bauarbeiten in Willroth (B 256), als auch für die Verkehrszählung (B 256 / L 258) ist jedoch der LBM zuständig gewesen. Verwunderlich also, weshalb eine Verkehrszählung durchgeführt wurde, jedoch zeitgleich eine Baumaßnahme den Verkehr großräumig über die Anschlussstelle Dierdorf (A 3) geleitet hat.
Ich frage die Landesregierung:
- Welche Ergebnisse haben die Verkehrszählungen an der B 256 und der L 258 ergeben?
- Weshalb wurden die Zahlen bisher nicht veröffentlicht?
- Wann wurden die Zählungen durchgeführt?
- Wie lange dauerte die Zählung an der B 256 und der L 258?
- Welche Kosten entstanden dafür?
- Wann wird die erneute Zählung durchgeführt?
- Wer entscheidet über die Freigabe der B 256 für LKW ab 5 Tonnen?
