Zur aktuellen Breitbandversorgung in Stadt und dem Landkreis Neuwied stellte Elisabeth Bröskamp (MdL), von Bündnis 90/Die Grünen ihre Anfrage an das Mainzer Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur.
Zum Hintergrund: Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s ist für viele Firmen und Betriebe, aber auch für viele Bürgerinnen und Bürger besonders wichtig.
Vor diesen Hintergrund stellte die Landtagsabgeordnete folgende Fragen:
- Wie beurteilt die Landesregierung den derzeitigen Ausbaustand in Stadt und Kreis Neuwied?
- Welche Maßnahmen in Stadt und Kreis Neuwied werden im Jahr 2015 unternommen, um die Versorgung mit schnellem Internet zu verbessern?
- Wie viele Landesmittel werden für die einzelnen Projekte in Stadt und Kreis Neuwied im Jahr 2015 zur Verfügung gestellt?
- Wie viele Bundesmittel stehen im Jahr 2015 in Stadt und Kreis Neuwied hierfür zur Verfügung?
- Gibt es eine Prioritätenliste für Projekte zur Umsetzung der schnellen Internetanbindung in der Stadt und im Kreis Neuwied im Jahr 2015?
- Welche Planungen bestehen für den Kreis Neuwied für das Jahr 2015?
- Welche Landes- und Bundesmittel stehen im Jahr 2016 hierfür zur Verfügung?
Dazu die Antworten des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur:
Allgemein: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen bisher viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 58,3 Prozent (Mitte 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 70,2 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Jene Gebiete die 2011 noch nicht versorgt waren, die als “weiße Flecken” bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut – bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch.
Zu Frage 1: Die Versorgung des Landkreises Neuwied mit leistungsfähigem Breitband wird als gut eingestuft. Bereits 75 Prozent aller Haushalte können auf Hochgeschwindigkeitsbandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen (Land 70,2 Prozent). Bei Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s sind es sogar 60 Prozent (Land 58,3 Prozent). Für die Stadt Neuwied (kreisfreie Gemeinde) nehmen sich die Breitbandverfügbarkeiten noch etwas aus. Hier können bereits 82 Prozent der Haushalte grundsätzlich sowohl auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s als auch auf Brandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zurückgreifen.
Zu Frage 2: Am 10. März 2015 wurde im Landkreis Neuwied erstmalig der Infrastrukturatlas für Landkreise freigeschaltet. Ziel ist, dass die Landkreise Infrastrukturen selbstständig einpflegen und eintragen können, um so die Planung für den Breitbandausbau vor Ort zu optimieren. Dieses Werkzeug wird den Landkreisen kostenfrei durch das Breitband-Kompetenzzentrum auf Nachfrage zur Verfügung gestellt. Das bedeutet eine Kostenersparnis je Landkreis von bis zu 12 000 Euro gegenüber einer einzeln beauftragten Lösung. Wartungskosten oder ähnliches entfallen.
Den Landkreisen werden darüber hinaus umfangreiche Datenbestände zur Verfügung gestellt. Auch aufgrund der aktuell guten Versorgungslage stehen keine konkreten Projekte an.
Dennoch findet dort, wo im Sinne einer NGA-Strategie (Next Generation Access), das heißt einer Strategie des Landes zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, optimiert werden muss, eine genaue Betrachtung gemeinsam mit allen vor Ort kommunal Verantwortlichen statt. Hierbei werden Optimierungspotenziale eruiert. Das Breitband-Kompetenzzentrum steht hierzu in einem regelmäßigen Kontakt mit den Kommunen vor Ort, was auch das Vorgehen im gesamten Land wiederspiegelt. Konkrete Maßnahmen und Schritte können hierbei nur im partnerschaftlichen Dialog mit allen am Breitbandausbau Beteiligten stattfinden. Diese kooperative Eigeninitiative bezieht vor Ort kommunal Verantwortliche ebenso mit ein, wie Telekommunikationsunternehmen und weitere, auch breitbandausbauende Unternehmen. In diesem Sinne unterliegen auch der Landkreis Neuwied und die Stadt Neuwied einer stetigen Betrachtung und Bewertung durch das Breitband-Kompetenzzentrum.
Zu den Fragen 3, 4, 5, 6 und 7: Da derzeit keine konkreten Anträge aus dem Landkreis vorliegen, kann hierzu keine Aussage getroffen werden. Grundsätzlich wird auf die im Zuge der Verabschiedung der NGA-Strategie bereitgestellten Landesmittel zum Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Höhe von rund 55 Millionen Euro ab dem Jahr 20156 bis zum Jahr 2018 verwiesen.
„Die GRÜNE Kreistagsfraktion und auch ich als Abgeordnete sehen den weiteren Breitbandausbau in Stadt und Kreis Neuwied als existentiell an. Kinder und Jugendliche, Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft benötigen einen flächendeckend guten Breitbandausbau. Dies ist mittlerweile ein harter Standortfaktor,“ so Elisabeth Bröskamp abschließend.
