Kategorie: Reden

Rede zu Betreuungsgeld

Neue Pläne der Bundesregierung zum Betreuungsgeld – Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Entscheidungsfreiheit für die Eltern, Verwendung der Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung, bürokratischer Aufwand

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Rede zu Kinderbetreuung

Versäumnisse der rot-grünen Landesregierung beim U3-Ausbau
Betreuungsquote, Erfüllung des Rechtsanspruchs, Beteiligung des Landes an der Finanzierung, Fachkräftemangel

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Rede zu Kinderbetreuung

Kinder und Familien in den Mittelpunkt stellen – Ausbau der Kindertagesbetreuung konsequent voranbringen
Einführung des Betreuungsgelds, Umsetzung des Rechtsanspruchs für unter Dreijährige, Programm “Kita!Plus”, Kindertagespflege

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Rede zu Heimerziehung

Heimerziehung 50er und 60er Jahre: Leid und Unrecht anerkennen und den Opfern helfen
Unterstützung der Einrichtung des Fonds “Heimerziehung West” zur Entschädigung von Opfern, Erarbeitung eines Programms zur Umsetzung der Unterstützung der Opfer auf der Grundlage der Empfehlungen des Runden Tisches, Einrichtung eines Beirats unter Federführung des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und …

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Rede zum Betreuungsgeld

Fortwährende Kritik am geplanten Betreuungsgeld der Bundesregierung – Auswirkungen auf den Ausbau von Betreuungs- und Bildungsangeboten für Familien in Rheinland-Pfalz
Investition der Gelder in Kinderbetreuungsinfrastruktur, Schaffung von Chancengleichheit und Wahlfreiheit, Betreuungsgeld als Ergänzung zum Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz

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Rede zu Haushaltsgesetz 2012/2013 (2)

Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013)
Vorlage gem. Art. 116 LV i. V. m. §§ 1 und 11 LHO mit den dazugehörigen Einzelplänen (Einzelpläne: 01 = LT, 02 = MP, 03 = ISIM, 04 = FM, 05 = MJV, 06 = MASGD, 07 MIFKJF, 08 = MWKEL, 09 = MBWWK, 10 = Rechnungshof, 12 …

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Rede zur Öffentlichen Finanzplanung

Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2011 bis 2016
Finanzplanung im Zeichen der Schuldenbremse, wirtschaftliche und finanzpolitische Lage in Deutschland und Perspektiven; Stand der Finanzwirtschaft in RLP, Ländervergleich, Herausforderungen der nächsten Jahre, Konsolidierungstrategie des Landes, Ergebnisse der Finanzplanung, Tabellenanhang

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Rede zum Haushaltsgesetz 2012/2013

Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013)
Drei Änderungen im Einzelplan 20:
Kapitel 20 02 Titel 351 01 Entnahmen aus der Ausgleichsrücklage (bei nicht vorhersehbaren Risiken im Zusammenhang mit der weiteren Ausrichtung des Projekts Nürburgring)
Kapitel 20 04 Titel 831 01 Erwerb und Erhöhuing von Beteiligungen
Kapitel 20 05 Titel 871 02 Einlösung von …

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Rede zu Heimerziehung

Zeitnahe Umsetzung der Empfehlungen des “Runden Tisches Heimerziehung der 50er und 60er Jahre” in Rheinland-Pfalz
Beteiligung des Landes in finanzieller und organisatorischer Hinsicht, Schaffung einer regionalen Anlaufstelle für Betroffene, Aufarbeitung der Heimunterbringung durch geeignete Maßnahmen, Einrichtung eines Beirats zur Begleitung der Maßnahmen unter Beteiligung der Landtagsfraktionen

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Rede zu Heimerziehung

Heimerziehung 50er und 60er Jahre: Leid und Unrecht anerkennen und den Opfern helfen
Unterstützung der Einrichtung des Fonds “Heimerziehung West” zur Entschädigung von Opfern, der regionalen Anlauf- und Beratungsstelle für Betroffene beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung sowie eines Beirats zur Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches “Heimerziehung in den 50er und 60er …

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