Zum Hintergrund: Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s ist für viele Firmen und Betriebe, aber auch für viele Bürgerinnen und Bürger besonders wichtig.

Vor diesen Hintergrund stellte die Landtagsabgeordnete folgende Fragen:

1. Wie beurteilt die Landesregierung den derzeitigen Ausbaustand in Stadt und Kreis Neuwied?
2. Welche Maßnahmen in Stadt und Kreis Neuwied werden im Jahr 2015 unternommen, um die Versorgung mit schnellem Internet zu verbessern?
3. Wie viele Landesmittel werden für die einzelnen Projekte in Stadt und Kreis Neuwied im Jahr 2015 zur Verfügung gestellt?
4. Wie viele Bundesmittel stehen im Jahr 2015 in Stadt und Kreis Neuwied hierfür zur Verfügung?
5. Gibt es eine Prioritätenliste für Projekte zur Umsetzung der schnellen Internetanbindung in der Stadt und im Kreis Neuwied im Jahr 2015?
6. Welche Planungen bestehen für den Kreis Neuwied für das Jahr 2015?
7. Welche Landes- und Bundesmittel stehen im Jahr 2016 hierfür zur Verfügung?

Dazu die Antworten des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur:

Allgemein: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen bisher viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 58,3 Prozent (Mitte 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 70,2 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Jene Gebiete die 2011 noch nicht versorgt waren, die als “weiße Flecken” bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut – bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch.

Zu Frage 1: Die Versorgung des Landkreises Neuwied mit leistungsfähigem Breitband wird als gut eingestuft. Bereits 75 Prozent aller Haushalte können auf Hochgeschwindigkeitsbandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen (Land 70,2 Prozent). Bei Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s sind es sogar 60 Prozent (Land 58,3 Prozent). Für die Stadt Neuwied (kreisfreie Gemeinde) nehmen sich die Breitbandverfügbarkeiten noch etwas aus. Hier können bereits 82 Prozent der Haushalte grundsätzlich sowohl auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s als auch auf Brandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zurückgreifen.

Zu Frage 2: Am 10. März 2015 wurde im Landkreis Neuwied erstmalig der Infrastrukturatlas für Landkreise freigeschaltet. Ziel ist, dass die Landkreise Infrastrukturen selbstständig einpflegen und eintragen können, um so die Planung für den Breitbandausbau vor Ort zu optimieren. Dieses Werkzeug wird den Landkreisen kostenfrei durch das Breitband-Kompetenzzentrum auf Nachfrage zur Verfügung gestellt. Das bedeutet eine Kostenersparnis je Landkreis von bis zu 12 000 Euro gegenüber einer einzeln beauftragten Lösung. Wartungskosten oder ähnliches entfallen.

Den Landkreisen werden darüber hinaus umfangreiche Datenbestände zur Verfügung gestellt. Auch aufgrund der aktuell guten Versorgungslage stehen keine konkreten Projekte an.

Dennoch findet dort, wo im Sinne einer NGA-Strategie (Next Generation Access), das heißt einer Strategie des Landes zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, optimiert werden muss, eine genaue Betrachtung gemeinsam mit allen vor Ort kommunal Verantwortlichen statt. Hierbei werden Optimierungspotenziale eruiert. Das Breitband-Kompetenzzentrum steht hierzu in einem regelmäßigen Kontakt mit den Kommunen vor Ort, was auch das Vorgehen im gesamten Land wiederspiegelt. Konkrete Maßnahmen und Schritte können hierbei nur im partnerschaftlichen Dialog mit allen am Breitbandausbau Beteiligten stattfinden. Diese kooperative Eigeninitiative bezieht vor Ort kommunal Verantwortliche ebenso mit ein, wie Telekommunikationsunternehmen und weitere, auch breitbandausbauende Unternehmen. In diesem Sinne unterliegen auch der Landkreis Neuwied und die Stadt Neuwied einer stetigen Betrachtung und Bewertung durch das Breitband-Kompetenzzentrum.

Zu den Fragen 3, 4, 5, 6 und 7: Da derzeit keine konkreten Anträge aus dem Landkreis vorliegen, kann hierzu keine Aussage getroffen werden. Grundsätzlich wird auf die im Zuge der Verabschiedung der NGA-Strategie bereitgestellten Landesmittel zum Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Höhe von rund 55 Millionen Euro ab dem Jahr 20156 bis zum Jahr 2018 verwiesen.
„Die GRÜNE Kreistagsfraktion und auch ich als Abgeordnete sehen den weiteren Breitbandausbau in Stadt und Kreis Neuwied als existentiell an. Kinder und Jugendliche, Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft benötigen einen flächendeckend guten Breitbandausbau. Dies ist mittlerweile ein harter Standortfaktor,“ so Elisabeth Bröskamp abschließend.

Zum Hintergrund: Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s ist für viele Firmen und Betriebe, aber auch für viele Bürgerinnen und Bürger besonders wichtig.

Vor diesen Hintergrund stellte die Landtagsabgeordnete folgende Fragen:

1. Wie beurteilt die Landesregierung den derzeitigen Ausbaustand in Stadt und Kreis Neuwied?
2. Welche Maßnahmen in Stadt und Kreis Neuwied werden im Jahr 2015 unternommen, um die Versorgung mit schnellem Internet zu verbessern?
3. Wie viele Landesmittel werden für die einzelnen Projekte in Stadt und Kreis Neuwied im Jahr 2015 zur Verfügung gestellt?
4. Wie viele Bundesmittel stehen im Jahr 2015 in Stadt und Kreis Neuwied hierfür zur Verfügung?
5. Gibt es eine Prioritätenliste für Projekte zur Umsetzung der schnellen Internetanbindung in der Stadt und im Kreis Neuwied im Jahr 2015?
6. Welche Planungen bestehen für den Kreis Neuwied für das Jahr 2015?
7. Welche Landes- und Bundesmittel stehen im Jahr 2016 hierfür zur Verfügung?

Dazu die Antworten des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur:

Allgemein: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen bisher viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 58,3 Prozent (Mitte 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 70,2 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Jene Gebiete die 2011 noch nicht versorgt waren, die als “weiße Flecken” bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut – bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch.

Zu Frage 1: Die Versorgung des Landkreises Neuwied mit leistungsfähigem Breitband wird als gut eingestuft. Bereits 75 Prozent aller Haushalte können auf Hochgeschwindigkeitsbandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen (Land 70,2 Prozent). Bei Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s sind es sogar 60 Prozent (Land 58,3 Prozent). Für die Stadt Neuwied (kreisfreie Gemeinde) nehmen sich die Breitbandverfügbarkeiten noch etwas aus. Hier können bereits 82 Prozent der Haushalte grundsätzlich sowohl auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s als auch auf Brandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zurückgreifen.

Zu Frage 2: Am 10. März 2015 wurde im Landkreis Neuwied erstmalig der Infrastrukturatlas für Landkreise freigeschaltet. Ziel ist, dass die Landkreise Infrastrukturen selbstständig einpflegen und eintragen können, um so die Planung für den Breitbandausbau vor Ort zu optimieren. Dieses Werkzeug wird den Landkreisen kostenfrei durch das Breitband-Kompetenzzentrum auf Nachfrage zur Verfügung gestellt. Das bedeutet eine Kostenersparnis je Landkreis von bis zu 12 000 Euro gegenüber einer einzeln beauftragten Lösung. Wartungskosten oder ähnliches entfallen.

Den Landkreisen werden darüber hinaus umfangreiche Datenbestände zur Verfügung gestellt. Auch aufgrund der aktuell guten Versorgungslage stehen keine konkreten Projekte an.

Dennoch findet dort, wo im Sinne einer NGA-Strategie (Next Generation Access), das heißt einer Strategie des Landes zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, optimiert werden muss, eine genaue Betrachtung gemeinsam mit allen vor Ort kommunal Verantwortlichen statt. Hierbei werden Optimierungspotenziale eruiert. Das Breitband-Kompetenzzentrum steht hierzu in einem regelmäßigen Kontakt mit den Kommunen vor Ort, was auch das Vorgehen im gesamten Land wiederspiegelt. Konkrete Maßnahmen und Schritte können hierbei nur im partnerschaftlichen Dialog mit allen am Breitbandausbau Beteiligten stattfinden. Diese kooperative Eigeninitiative bezieht vor Ort kommunal Verantwortliche ebenso mit ein, wie Telekommunikationsunternehmen und weitere, auch breitbandausbauende Unternehmen. In diesem Sinne unterliegen auch der Landkreis Neuwied und die Stadt Neuwied einer stetigen Betrachtung und Bewertung durch das Breitband-Kompetenzzentrum.

Zu den Fragen 3, 4, 5, 6 und 7: Da derzeit keine konkreten Anträge aus dem Landkreis vorliegen, kann hierzu keine Aussage getroffen werden. Grundsätzlich wird auf die im Zuge der Verabschiedung der NGA-Strategie bereitgestellten Landesmittel zum Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Höhe von rund 55 Millionen Euro ab dem Jahr 20156 bis zum Jahr 2018 verwiesen.
„Die GRÜNE Kreistagsfraktion und auch ich als Abgeordnete sehen den weiteren Breitbandausbau in Stadt und Kreis Neuwied als existentiell an. Kinder und Jugendliche, Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft benötigen einen flächendeckend guten Breitbandausbau. Dies ist mittlerweile ein harter Standortfaktor,“ so Elisabeth Bröskamp abschließend.

Kleine Anfrage der Abgeordneten Maria-Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
und
Antwort der Landesregierung

die Anfrage sowie Antwort der Landesregierung

PM Infoabend zur Breitbandversorgung im Landkreis Neuwied

Quelle: NR-Kurier (www.nr-kurier.de)

27.2.2013 Podiumsdiskussion mit Ministerin

Eveline  Lemke ab 19.00 Uhr im

Landhotel Westerwald, Parkstr. 3,

56581 Ehlscheid

Energiewende- Erneuerbare Energien / Windenergie

Verbandsgemeinde Unkel

Termin: 11. Dezember 2012, 19..00 Uhr

Thema: Energiewende – Windkraft im Kreis Neuwied

Referent: Staatssekretär Uwe Hüser, Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz,

Energie und Landesplanung und Herrn Dr. Ulrich Kleemann, Präsident der Struktur- und Genehmigungsbehörde Nord

Ort: Hotel Restaurant Ad Sion, Schulstraße, Rheinbreitbach

Verbandsgemeinde Waldbreitbach

Termin: 11. Januar 2013, 19.00 Uhr

Thema: Kommunalreform

Referent: Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der rheinland-pfälzischen

Landtagsfraktion BÜNDNS 90/DIE GRÜNEN

Ort: Hotel zur Post, Waldbreitbach

Verbandsgemeinde Rengsdorf

Termin: 27. Februar 2013, 19.00 Uhr

Thema: LEP IV

Referent: Ministerin Eveline Lemke, Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz,

Energie und Landesplanung

Ort: noch nicht bekannt gegebenen

Verbandsgemeinde Bad Hönningen

Termin: 14. März 2013, 19.00 Uhr

Thema:  “Altersarmut”

Referent: Dr. Dr. Rahim Schmidt, MdL, Sprecher der Landtagsfraktion von

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Gesundheit und Forschung

Ort: “Altes Stadtweingut”; Hauptstraße, 53577 Bad Hönningen

Stadt Neuwied:

Termin: 11. April 2013, 18.00 Uhr

Thema: Inklusion

Referentin: Ministerin Irene Alt, Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Familie

Dr. Fred Konrad, MdL, Sprecher der Landtagsfraktion für Soziales,

Inklusion, Pflege, Leben im Alter, Demographie und Kirchenpolitik

Ort: Cafeteria des Heinrich-Hauses in Neuwied, Stadtteil Engers

Verbandsgemeinde Puderbach

Termin: 13. Mai 2013, 19.00 Uhr

Thema: Qualitätssicherung in Kindertagesstätten

Referentin: Ministerin Irene Alt, Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend

und Familie

Ort: voraussichtlich „Alte Schule“ in Puderbach

Verbandsgemeinde Linz

Termin: steht noch nicht fest, voraussichtlich März – Mai 2013

Thema: Breitbandversorgung im ländlichen Raum

Referentinnen: Tabea Rößner, MdB, Pia Schellhammer, MdB

Ort: steht noch nicht fest