In Deutschland steigt die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit der Diagnose ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung). Mehr als 250.000 Kinder und Jugendliche waren 2011 davon betroffen. Jungen dabei dreimal so häufig wie Mädchen. In Rheinland-Pfalz liegen die zahlen über dem Bundesdurchschnitt.

Die Einschulungspolitik, das schulische Umfeld und die Familiensituation spielen dabei eine Rolle. Zwei Untersuchungen des Versorgungsatlas (www.versorgungsatlas.de) zeigen das. Auffällig ist insgesamt eine geringere Diagnosehäufigkeit in großen Städten gegenüber weniger dicht besiedelten Kreisen. Die Verordnungszahlen vom ADHS-Medikament Methylphenidat gingen  im Jahr 2011 leicht zurück.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Kinder und Jugendliche erhielten in den letzten 5 Jahren in Stadt und Kreis Neuwied die Diagnose ADHS? (Bitte nach der Stadt Neuwied und Verbandsgemeinden getrennt beantworten)
2. Wie unterschiedlich stellt sich die Diagnose ADHS bei Jungen und Mädchen in den letzten 5 Jahren dar? (Bitte nach Stadt Neuwied und den Verbandsgemeinden getrennt beantworten)
3. Wie hoch ist der Anteil an Kindern und Jugendlichen, die mindestens einmal das ADHS-Medikament Methylphenidat verordnet bekamen? (Bitte für die letzten 5 Jahre und nach Stadt Neuwied und Verbandsgemeinden getrennt beantworten)
4. Welche Therapiemaßnahmen (außer der Gabe von Methylphenidat) kommen in Stadt und Kreis Neuwied zum Einsatz?
5. Wie erklärt sich die Landesregierung die unterschiedlichen Ursachen und Einflussfaktoren für die regionalen Unterschiede bei der Diagnose ADHS (Stadt-Land)?
6. Welchen Zusammenhang sieht die Landesregierung zwischen ADHS-Diagnose und vorzeitiger Einschulung (Kann-Kinder) in Stadt und Kreis Neuwied?
7. Ist dieser Zusammenhang (Frage 6.) in Stadt und Kreis Neuwied signifikant?

Antwort der Landesregierung

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Inobhutmahmen hat es in den letzten fünf Jahren in der Stadt Neuwied und im Landkreis Neuwied gegeben?

2. Wie viele Kinder und Jugendliche konnten in den letzten fünf Jahren nach einiger Zeit wieder zurück in ihre Familien?

3. Wie viele Kinder wurden in den letzten fünf Jahren kurzfristig in Pflegefamilien oder auch in Heimen untergebracht?

4. Wie viele Kinder und Jugendliche wurden in den letzten fünf Jahren langfristig in Pflegefamilien oder auch in Heimen untergebracht?

5. Wie viele Kinder wurden in den letzten fünf Jahren außerhalb der Stadt und des Kreises Neuwied in Pflegefamilien oder in Heimen untergebracht?

6. Wie viele „ Fälle“ betreut eine Mitarbeiterin/ein Mitarbeiter in der Stadt und im Kreis Neuwied?

7. Wie viele Personalstellen stehen hierfür in der Stadt und im Kreis Neuwied zur Verfügung

Die Antwort der Landesregierung

„Das Motto des Weltkindertages „Kinder Willkommen!“ macht uns darauf aufmerksam, dass wir in Deutschland für alle Kinder gleichermaßen sorgen müssen. Jedes einzelne Kind braucht ein Umfeld, das es willkommen heißt und seine Entwicklung fördert. Dabei ist der Kampf gegen Kinderarmut zentral: Alle Kinder sollen gerechte Startchancen bekommen. Das ist die maßgebliche Voraussetzung, um Bildungsarmut zu verhindern.

Die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft zeigt sich gerade daran, wie wir mit Kindern umgehen und wie kinderfreundlich unser Land ist. Kinder haben eigenständige Rechte und diese zu realisieren, ist für uns GRÜNE eine der Grundaufgaben der Politik. Deshalb fordern wir von der Bundesregierung, die Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufzunehmen. Alle Kinder haben das Recht auf eine Erziehung und Bildung, die sie zu eigenständigem Handeln befähigt. Dies gilt auch für Kinder und Jugendliche, die als Flüchtlinge zu uns kommen, mit oder auch ohne ihre Eltern. Gerade sie brauchen unseren besonderen Schutz und einen Schonraum, der es ihnen ermöglicht, ihr Kindsein auch zu leben.“

Konzeption, Daten und Fakten zu Lebensbedingungen und Lebenslagen junger Menschen und Familien in Rheinland-Pfalz, Stellung der Jugendarbeit im Gesamt der Kinder- und Jugendhilfe, Bewertung der Lebensbedingungen und Entwicklungsräume, Weiterentwicklung des Indikatorenkonzeptes, Jugend als Thema in politischen Debatten des Landtags, Freizeit, Jugendarbeit und wohnortnahe Kulturangebote, Rahmenbedingungen, Anforderungen und Entwicklungsperspektiven für eine moderne Jugendarbeit, Empfehlungen, Anhang

Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.05.2015 Vorlage 16/5260
Unterrichtung Landtagspräsident 08.05.2015 Drucksache 16/4993 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 19.06.2015 Drucksache 16/5171 (1 S.)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.07.2015 Drucksache 16/5232 (2 S.) (s. dort)
PlPr 16/100 03.07.2015 S. 6614-6620
* Für erledigt erklärt

Redner:
PlPr 16/100: Oster, Benedikt (SPD) S. 6614-6615 6617-6618 (Kurzintervention); Demuth, Ellen (CDU) S. 6615-6617; Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S. 6618-6619; Alt, Irene (MIFKJF) Min S. 6619-6620

Kinder mit chronischer Krankheit oder Behinderung und ihre Familien in Rheinland-Pfalz von der Geburt bis zur Aufnahme in die Kindertagesstätte

die Große Anfrage und die Antwort

„Der Kinderreport 2015 unterstreicht noch einmal ganz deutlich, unsere langjährige GRÜNE Forderung die Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Kinder, ihre Bedürfnisse und ihre Interessen, müssen endlich an Bedeutung in allen Bereichen des Lebensumfeldes gewinnen. Politik muss hier endlich die richtigen gesetzlichen Rahmenbedingungen der Verbindlichkeit herstellen und dies nicht immer auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben! Die Bundesregierung ist in der Pflicht,“ so Elisabeth Bröskamp.

Hintergrund:

In Deutschland bestehen erhebliche Defizite bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes für den Kinderreport 2015, die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde. Für den Report wurden 1.020 Kinder und Jugendliche im Alter von zehn bis 17 Jahren sowie Eltern befragt.
Kinder wollen mitreden und in der Politik Gehör finden.
Im internationalen Vergleich schneidet Deutschland dabei vor allem in einem Punkt schlecht ab.

Das Ergebnis ist ernüchternd: Nur vier Prozent der Kinder und Jugendlichen und drei Prozent der Erwachsenen kennen die in der der UN-Kinderrechtskonvention festgeschriebenen Kinderrechte genau, jeweils 19 Prozent wissen ungefähr Bescheid. Knapp die Hälfte der befragten Kinder und 36 Prozent der Erwachsenen wüssten überhaupt nicht, was sich hinter der Kinderrechtskonvention verbirgt. Diese besteht aus zehn Grundrechten, beispielsweise Schutz vor Diskriminierung, das Recht auf Bildung oder das Recht auf eine gewaltfreie Erziehung.
Die Noten zur Mitbestimmung von Kindern gehen weit auseinander: Während sie die Mitsprache in der Familie positiv sehen, fällt die Bewertung in der Schule, den Kommunen und im Wohnumfeld deutlich ab. Vor allem empfinden Kinder und Erwachsene Ignoranz von Seiten der Bundesregierung, was politische Entscheidungen angeht. Die Note 5,1 verdeutlicht: Hier fühlen sich Kinder missverstanden beziehungsweise nicht beachtet. Thomas Krüger, DKHW-Präsident meint, dass die Kompetenzen von jungen Menschen für eine selbstbestimmte Positionierung – auch bezüglich der Mediennutzung – gefördert werden müssten. „Denn nur so können Kinder ihr Recht auf demokratische Teilhabe an der Informationsgesellschaft wirklich in die Tat umsetzen.“

Hier decken sich übrigens die Umfragewerte aus der Elternbefragung weitestgehend mit denen der Kinder, wobei die Eltern der Mitbestimmung in Familie und Politik geringfügig bessere Noten geben. Jetzt stellt sich die Frage: Welcher Eindruck stimmt? Stichwort: Mitbestimmung.

Neben der generellen Betrachtung der Mitbestimmung, beleuchtet das Kinderhilfswerk auch die Maßnahmen, um dies zu verbessern. In dem Report heißt es, die Kinder in Deutschland hätten ein großes Bedürfnis, sich mehr zu beteiligen. Dafür sehen die Autoren mehrere Wege, das auch zu tun. Beispielsweise sollen Schülervertreter einen größeren Einfluss sowie mehr Unterstützung von Eltern und Lehrern erhalten.

Mit Blick auf die etwa 2,5 Millionen armen Kinder in Deutschland halten die jungen Befragten Teilhabe für wichtig: Schulessen, Bücher, Lehrmittel und Freizeitaktivitäten sollten allen kostenlos offenstehen, forderten sie an erster Stelle. In Sachen Freizeitgestaltung landeten nach den gleichaltrigen Freunden Familie und Internet weit oben (74 Prozent, je 67 Prozent). Dabei sind die Kinder durchaus problembewusst: Im Internet sehen sie sowohl den größten medialen Freizeitspaß, aber auch die größte Gefahr.

Kinderschutzdienste  stellen ein niedrigschwelliges Angebot an Kinder und Jugendliche dar, die von sexualisierter Gewalt oder Misshandlung bedroht oder betroffen sind. Sie bieten Kindern und Jugendlichen die erforderlichen Hilfen zur Abwehr weiterer Gefährdung, zum Schutz vor Wiederholung, zur Verarbeitung traumatischer Erlebnisse und zur Heilung der erlittenen seelischen und körperlichen Verletzungen. Dabei steht das Kind oder der Jugendliche und dessen Unterstützung im Mittelpunkt.
Der Schwerpunkt der Arbeit der Kinderschutzdienste liegt im Opferschutz, nicht in der Straftäterverfolgung. Allerdings bieten die Kinderschutzdienste Unterstützung und Begleitung für die minderjährigen Zeuginnen und Zeugen an, sollte es zum Strafprozess kommen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. In welchen Kommunen in Rheinland-Pfalz gibt es einen Kinderschutzdienst und wer sind die jeweiligen Träger?
2. Welchen Personalschlüssel haben die jeweiligen Kinderschutzdienste (bitte nach Kommunen aufgeschlüsselt)?
3. Welche Unterstützungsangebote existieren in den Kommunen, in denen kein eigener Kinderschutzdienst vorhanden ist?
4. In welchen Kommunen gibt es vor Ort koordinierende Unterstützungsgremien wie Runde Tische oder ähnliche Einrichtungen?
5. Wie hoch sind die Beratungsfallzahlen nach jeweiligem Kinderschutzdienst aufgeschlüsselt?
6. Welche Kosten hat das Land für die Kinderschutzdienste in den letzten 5 Jahren übernommen (bitte pro Jahr angeben)?
7. Welche Kosten tragen die Kommunen, bzw. die Träger (bitte für die letzten 5 Jahre angeben)?

die Antwort der Landesregierung

als PDF-Datei…

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 24.07.2014 Drucksache 16/3810 (10 S.)
dazu: Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 07.10.2014 Vorlage 16/4441
1. Beratung PlPr 16/78 25.09.2014 S. 5182-5185

Überw.: AIFKJ (fdf), RAAPr Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/31 07.10.2014 (öffentlich)
APr Rechtsausschuss 16/36 14.10.2014 (öffentlich)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 14.10.2014 Drucksache 16/4078 (1 S.)

2. Beratung PlPr 16/79 14.10.2014 S. 5287-5290

* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU) gem. Drs 16/4078

GVBl 2014 Nr 16 S. 229-230 (LG vom 23.10.2014)

Redner:
PlPr 16/78: Alt, Irene (MIFKJF) Min S. 5182-5183; Huth-Haage, Simone (CDU) S. 5183-5184; Sahler-Fesel, Ingeborg (SPD) S. 5184; Schellhammer, Pia (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S. 5184-5185
PlPr 16/79: Huth-Haage, Simone (CDU) S. 5287 (Bericht) 5287-5288; Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S. 5288-5289; Sahler-Fesel, Ingeborg (SPD) S. 5289; Alt, Irene (MIFKJF) Min S. 5289-5290

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