„Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter unterstützen Kinder und Jugendliche während schwieriger Phasen im Schulalltag und begleiten sie auf dem Weg zum erfolgreichen Schulabschluss. Sie tragen damit ganz wesentlich zur Chancengerechtigkeit bei und unterstützen nicht nur die jungen Menschen, sondern auch ihre Familien und die Lehrerinnen und Lehrer.

Das Kinder- und Jugendministerium möchte auch in diesem Jahr alle bisher geförderten Schulsozialarbeitsstellen an insgesamt 226 Schulen in Rheinland-Pfalz unterstützen.

Die genannten bewilligten Mittel im Kreis Neuwied fließen an die

• Realschule plus Asbach in Höhe von 15.300 Euro,
• Realschule plus Dierdorf in Höhe von 30.600 Euro,
• Realschule plus Linz in Höhe von 30.600 Euro,
• Realschule plus Puderbach in Höhe von 15.300 Euro,
• und an die Realschule plus Unkel in Höhe von 15.300 Euro.

„Ich begrüße es, dass die Schulsozialarbeit weiterhin gefördert wird und damit der Chancengleichheit der Kinder Rechnung getragen wird. Dennoch wünschen wir uns noch mehr Schulsozialarbeiterstellen an weiteren Schulen im Kreis Neuwied. Dies wäre nötig, ist aber wegen der Schuldenbremse im Land derzeit aus dem Haushalt des Integrationsministeriums leider nicht leistbar,“ erklärte die Abgeordnete Bröskamp.

Das Land fördert auch in diesem Jahr die Schulsozialarbeit an Schulen in der Stadt Neuwied. Ministerin Irene Alt (GRÜNE) hat heute den Bewilligungsbescheid an die Stadtverwaltung Neuwied verschickt.

„Die Förderung der Schulsozialarbeit durch das Land freut mich sehr,“ so die Landtagsabgeordnete Elisabeth Bröskamp (GRÜNE), „ die Schulsozialarbeit ist enorm wichtig und hat sich an den Schulen bewährt. Dennoch möchte ich anmerken, dass es eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Land und Kommunen ist, diese zu finanzieren. Hier muss der Bund nachsteuern. Bisher lässt er die Länder seit Auslaufen des BuT (Bildungs- und Teilhabepaketes) im Stich. Die GROKO muss hier liefern und nicht nur leere Worte verlauten lassen!“

Konkret bedeutet das in der Stadt Neuwied für folgende Schulen eine Finanzierung:

GS Marienschule: 0,5 Stellenanteil – 15.300 Euro

IGS Neuwied: 1,0 Stellenanteil – 30.600 Euro

RS Plus Neuwied Irlich: 1,0 Stellenanteil – 30.600 Euro

RS Plus Neuwied-Niederbieber: 1,0 Stellenanteil – 30.600 Euro

SfL Kinzigschule: 1,0 Stellenanteil – 30.600 Euro

Bei der Durchführung sind die jeweiligen Auswirkungen auf Frauen / Männer und Mädchen / Jungen mit dem Ziel der tatsächlichen Gleichstellung der Geschlechter zu berücksichtigen (Gender Mainstreaming).

Die Abschlagszahlungen durch das Land Rheinland-Pfalz erfolgen in vier Zahlungen in jeweiliger Höhe von 27.137,50 Euro. Die Landtagsabgeordnete Elisabeth Bröskamp (GRÜNE), die sich in Mainz stets für eine Förderung des Landes der Schulsozialarbeit einsetzte, freute sich über den Bewilligungsbescheid.

Die Zuwendung ist zweckgebunden für die Schulsozialarbeit an den nachfolgend genannten Schulen in der Zeit vom 01.01. bis 31.12.2014:

„Realschule plus Asbach“ (vom 01.03. bis 31.12.2014) Stellenanteil 0,50, zuwendungsfähige Personalkosten rd. 19.800 Euro, Förderung 12.750 Euro; „Realschule plus Dierdorf“ Stellenanteil 1,00, zuwendungsfähige Personalkosten rund 50.500 Euro, Förderung 30.600 Euro; „Realschule plus Linz“ Stellenanteil 1,00, zuwendungsfähige Personalkosten rd. 48.000 Euro, Förderung 30.600 Euro; RS plus Puderbach Stellenanteil 0,50, zuwendungsfähige Personalkosten rd. 23.000 Euro, Förderung 15.300 Euro und die „Realschule plus Unkel“, Stellenanteil 0,50, zuwendungsfähige Personalkosten rd. 23.700 Euro, Förderung 15.300 Euro. Soweit kein anderer Zeitraum angegeben, wird der im Einzelfall ausgewiesene Zuwendungsbetrag für eine ganzjährig besetzte Projektstelle gewährt.

So heißt es in dem Bewilligungsbescheid des Ministeriums u. a.: Der Bewilligung liegen zuwendungsfähige Kosten von rd. 165.000 Euro zu Grunde. Bei der Durchführung sind die jeweiligen Auswirkungen auf Frauen / Männer und Mädchen / Jungen mit dem Ziel der tatsächlichen Gleichstellung der Geschlechter zu berücksichtigen (Gender Mainstreaming).

Es ist insgesamt mehr als erfreulich, dass mit dieser Zuwendung die wichtige Arbeit für betroffene Kinder und Jugendlichen weiterhin vom Land Rheinland-Pfalz unterstützt wird, erklärt die Landtagsabgeordnete mit Nachdruck.

Kritik übt sie jedoch weiterhin daran, dass die Bundesregierung die nicht abgerufenen Mittel des Bildungs- und Teilhabepaketes (fast 40%) für diese wichtige Aufgabe der Schulsozialarbeit nicht über 2013 hinaus zur Verfügung gestellt hat. Die Gelder sind vermutlich dem Haushalt wieder zugeflossen, die Kinder in den Schulen hätten jedoch diese Weiterführung der Schulsozialarbeiterstellen dringend benötigt. „Die Finanzierung der dauerhaften Schulsozialarbeit an allen Schulen liegt beim Bund, Land und bei den Kommunen,“ betont Elisabeth Bröskamp.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Wochenstunden Schulsozialarbeit und an welchen Schulen werden bis Ende 2013 in Stadt- und Kreis Neuwied von wie vielen Personen erteilt?
2. Wie viele Wochenstunden Schulsozialarbeit und an welchen Schulen werden ab Januar 2014 in Stadt- und Kreis Neuwied von wie vielen Personen erteilt?
3. Wie viele Wochenstunden wurden/werden ganz oder teilweise über das Bildungs- und Teilhabepaket bezahlt? (Bitte für Frage 1) +2) beantworten)
4. Wie beurteilt die Landesregierung die Arbeit der Schulsozialarbeiter an den Schulen?
5. In welcher Höhe finanziert die Landesregierung die Schulsozialarbeit im Land in den nächsten Jahren?
6. Lediglich ca. 60% des BuT sind auf Bundesebene verausgabt. Wie erklärt sich die Landesregierung, dass die Mittel nicht weiter (nach 2013) für die Finanzierung der Schulsozialarbeit zur Verfügung gestellt werden?

Die Antwort als PDF-Datei…

„Die Schulsozialarbeit wurde in den Jahren 2011 bis 2013 jährlich mit rund 11 Mio. Euro durch Bundesmittel finanziert. Durch diese finanzielle Unterstützung konnten wir in Rheinland-Pfalz 178 neue Stelle im Bereich der Schulsozialarbeit einrichten, die wertvolle Hilfen zur Gewaltprävention oder für Schulverweigerer anbieten sowie zusätzliche Beratungsmöglichkeiten. Kinder und Jugendliche brauchen mehr als Unterricht – sie brauchen verläßliche Strukturen der Unterstützung über das Elternhaus hinaus. Die Bundesregierung ist gefordert, ihren Beitrag zu leisten, um Schulsozialarbeit dauerhaft an unseren Schulen zu etablieren, damit sie aus der ständig befristeten Projektarbeit herauskommt und als verläßliches Angebot unseren Kindern und Jugendlichen zur Verfügung steht und die Arbeitsbedingungen für Mitarbeiter der Schulsozialarbeit verbessert werden können in der Form, dass Stellen unbefristet eingerichtet werden und eine Bezahlung nach Tarif erfolgt – was leider oftmals noch nicht der Fall ist. Daher ist die rheinland-pfälzische Bundesratsinitiative zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit durch den Bund über 2013 hinaus ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“