Die Mitglieder der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald wurden bei ihrer letzten Sitzung von zahlreichen Windkraftgegnern aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis vor der Tagungshalle empfangen. Diese durften anschließend auch an der öffentlichen Sitzung der Planungsgemeinschaft als Zuschauer teilnehmen.

„Der Rhein-Hunsrück-Kreis hat sich in den letzten Jahren unter der weitsichtigen Führung von Landrat Bertram Fleck (CDU) zu einer positiven Energielandschaft entwickelt. Die hier erzielte regionale Wertschöpfung hat zur guten finanziellen Entwicklung des Landkreises erheblich beigetragen. Parteiübergreifend wird im Hunsrück ein weiterer Windkraftausbau kritisch gesehen. Die GRÜNE Fraktion hat durchaus Verständnis dafür, dass Regionen wie der Hunsrück, die die Landesvorgabe von 2 % der Fläche erfüllt haben zunächst keinen weiteren Ausbau wünschen. Andere Kreise, in denen bisher wenig oder gar keine Windkraft ausgebaut wurde, stehen hier in der Verpflichtung, soweit es nach planerischen Gesichtspunkten (Umwelt, Naturschutz, Tierschutz) möglich ist,“ erläutert Uwe Diederichs-Seidel, Fraktionsvorsitzender.
„Die jetzigen Vorschläge der Planungsgemeinschaft streben eher das Ziel an möglichst wenige Standorte in ihrem Verantwortungsgebiet auszuweisen. Deshalb kann die GRÜNE Fraktion die in der Planungsrichtlinie allzu großzügige Herausnahme von Flächen auch bei noch nicht vorhandener Entscheidungsreife nicht zustimmen. Hier werden wir uns im weiteren Verfahren für die Kommunen einsetzen, die mit guten Argumenten keinen weiteren Zubau möchten, wie der Rhein- Hunsrück-Kreis, und diejenigen, die eine Nutzung der Windkraft anstreben, wie z. B. die Ortsgemeinde Pillig in der Verbandsgemeinde Maifeld. Eine bewusste Verhinderung von Windkraftanlagen, wie von einigen betrieben, werden wir uns vehement entgegenstellen,“ ergänzt Friedrich Hagemann, Sprecher des Arbeitskreises des Kreisverbandes Altenkirchen.
„Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Erneuerbaren Energien nach heutigem technischen Stand, wo diese sinnvoll sind und in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern umgesetzt werden. Doch der technische Fortschritt in der Energieerzeugung schreitet schneller voran als die politischen Entscheidungsträger es berücksichtigen. Neue Energieformen, die wir heute als Prototyp schon kennen, werden in naher Zukunft Energieerzeugung auch als Grundlast ohne Abhängigkeiten von Wetter oder Tageszeiten ermöglichen,“ erklärt Michael Musil, Mitglied des Kreistages Westerwald.
„Besonders das oft gebrauchte Argument gegen den Ausbau der erneuerbaren Energien, sie seien nicht speicherbar, trifft nicht mehr zu. Mit der Technik „power-to-gas“ steht das gesamte Erdgasnetz als Speicher zur Verfügung.

In Rheinland-Pfalz muss diese Technik allerdings mehr als bisher gefördert werden,“ so Uwe Diederichs-Seidel.

Nach den weiteren Beratungen des Regionalplanes in der Planungsgemeinschaft wird dieser zum Teil nochmal in die Offenlegung gehen.

Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN werden die Möglichkeiten anderer Energieerzeugungsformen im Herbst besichtigen und dann hierüber auch in den Ausschüssen der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald berichten.

Pressemitteilung Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ansprechpartner:

Klaus Meurer, Kalscherhofstraße 1 a, 56294 Münstermaifeld

Telefon: 02605 / 9614540, Handy: 0157 / 57442186

E-Mail: klaus.meurer@gruene-myk.de

„Die Energiewende ist und bleibt eines der Schlüsselprojekte für den sozial-ökologischen Wandel in Rheinland-Pfalz. Der Ausbau der Windkraft ist neben der Solarenergie ein wichtiger Bestandteil für die Umsetzung der Energiewende. Grundlage allen Handelns ist aber die Einsparung von Energie und der Klimaschutz. Um den Klimawandel zu bremsen, müssen wir auch von den Kohlekraftwerken unabhängig werden.”

Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes IV (LEP IV) haben wir klare Vorgaben und Ausschlusskriterien für den Bau von Windkraftwerken in Rheinland-Pfalz. Das größte Wissen über die richtigen Standorte haben die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Entsprechend haben wir die Planungen auf die kommunale Ebene verlagert. Dieses Vorgehen haben wir GRÜNE im Wahlprogramm angestrebt, im Koalitionsvertrag gemeinsam mit der SPD festgeschrieben und setzen wir nun um.

Der jetzige Planungsstand im Ausbau geht weitestgehend auf die Zeit zurück, bevor in der Fortschreibung des LEP IV der Ausbau geregelt wurde. Vor Ort waren es auch verantwortungsvoll handelnde CDU-Bürgermeister und CDU-Landräte, die Projekte angemeldet und geplant haben. Wenn die CDU nun in Person von Herrn Baldauf anbietet, jeglichen pauschalen Protest gegen Windkraft zu unterstützen und anzuführen, dann zeugt das wenig von politischer Verantwortung – und hat mit politischer Ehrlichkeit überhaupt nichts zu tun.

“Ich würde mir wünschen, dass die Bürgerinnen und Bürger die vorangegangene Planung auch den damals handelnden Verantwortlichen vorwerfen und nicht jetzt für alles die GRÜNEN schuldig sprechen. Es ist mir neu, dass alle kommunalen Räte in Rheinland-Pfalz nur GRÜNE Mandatsträger haben. Vor Ort verantwortlich für die Planungen sind alle Parteien und meist auch alle Ratsmitglieder. Viele Abstimmungen sind einstimmig verlaufen, da waren auch CDU und SPD mit dabei! Der Kreis Neuwied ist der einzige Landkreis in RLP in dem noch kein einziges Windrad steht. Auch wir sind in der Verantwortung unseren Teil zur Energiewende vor Ort beizutragen,” so die Landtagsabgeordnete Elisabth Bröskamp.

Die Arbeitsgemeinschaft Windenergie, bestehend aus den Ratsmitgliedern der VG Puderbach, Rengsdorf und dem Kreistag Neuwied, traf sich in Kurtscheid, um über den aktuellen Sachstand zu sprechen.

Mit der erstmaligen Überschreitung der 400-ppm-Schwelle für CO2 in der Atmosphäre werden auch die Auswirkungen des Klimawandels weltweit spürbar. Hurrikans, Waldbrände, Dürren, Überschwemmungen häufen sich. Über die Notwendigkeit zu Handeln besteht ein breiter politischer Konsens, jedoch in der Umsetzung herrscht in vielen Regionen Stillstand, so wie auch im Kreis Neuwied.

„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen sich dem Natur- und Artenschutz jedoch ebenso verpflichtet wie der Energiewende. Uns ist bewusst, dass jedes Windrad, jede Photovoltaikanlage einen Eingriff in die Natur darstellt. Umso wichtiger ist es, durch die Ausweisung von Konzentrationsflächen an den windhöffigsten Standorten im Kreis Neuwied den größtmöglichen Nutzen zu erreichen“, so Bernd Rosbach, Sprecher Kreisverband Neuwied.

Die Verbandsgemeindeverwaltung Rengsdorf hat hierzu bereits im Entwurf einen Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ erstellt. Laut Thomas Neumann, Fraktionssprecher der GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Rengsdorf, weist dieser sowohl geeignete als auch ungeeignete Flächen aus. Nach unserer Auffassung konzentrieren sich die Diskussionen auf Seiten der Verwaltung jedoch auf die ungeeigneten Flächen, hier ist das Gebiet „K2“ zwischen Hardert und Anhausen gemeint. Wegen des zu gering zu erwartenden Windertrages lässt sich zudem sicherlich kein Investor finden. Die windhöffigten Höhenlagen z.B. zwischen Kurtscheid und Straßenhaus oder die Linkenbacher / Oberradener Höhe sollen erst gar nicht in Betracht gezogen werden.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen diese Gebiete jedoch unter Berücksichtung aller Aspekte näher untersuchen lassen.

„Es reicht nicht“, so Elisabeth Bröskamp (MdL), „sich zur Energiewende auf Bundes- und Landesebene zu bekennen und dann vor Ort grundsätzlich eine Verhinderungspolitik zu betreiben. Ich erwarte von Mitgliedern der SPD und der CDU vor Ort und im Kreis Neuwied eine ernsthafte Diskussion und nicht dieses scheue Verhalten, welches derzeit an den Tag gelegt wird, wenn es in den Kommunen ernst werden soll. Dann ducken sich fast alle weg! Wir benötigen hier unseren Strom, d.h. auch, dass wir die Probleme und Nachteile nicht auf andere Menschen, z.B. die im rheinischen Braunkohlerevier abwälzen dürfen, dass ist nicht fair! Zehntausende von Menschen mussten und müssen in dieser Region ihre Heimat verlassen. Auch wir beziehen Strom, der dort produziert wird, dieser Verantwortung müssen wir uns bewusst sein!“

Zu dem Thema planen wir für den 16. September eine öffentliche Veranstaltung. Ort und Zeit werden noch bekannt gegeben.

Mit dem Ziel, die Chancen eines Windparks auf dem Höhenzug an der A3 zu untersuchen, traf sich eine Arbeitsgruppe der GRÜNEN Ortsverbände Rengsdorf und Puderbach, sowie die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im “Gasthof Brinker” in Urbach. Der ins Auge gefasste Standort umfasst ein Gelände, das einerseits zu den Ortsgemeinden Oberhonnefeld-Gierend und Oberraden in der VG Rengsdorf und andererseits zu den Ortsgemeinden Linkenbach und Urbach in der VG Puderbach gehört. Er schließt in zentraler Lage auch die kreiseigene Fläche der Abfalldeponie Linkenbach ein.

“Der Standort wurde sowohl auf Kreis- als auch auf Verbandsgemeindeebene schon wiederholt diskutiert“ ,berichtet Helmut Hellwig (VG-Ratsmitglied aus Puderbach und Sprecher der GRÜNEN im Kreistag) , “dies ergibt sich schon daraus, dass die vorliegenden Windkarten diesen Standort – neben dem um den Asberg in der VG Unkel – mit Windgeschwindigkeiten von über 6,5 m/sec als den windertragreichsten im Kreis ausweisen.” Zudem käme die gute Leitungsanbindung und die Nähe der umliegenden Gewerbegebiete an der A3.

Die bereits öffentlich vorgestellten Untersuchungen machen aber auch deutlich, dass Belange des Naturschutzes an diesem Standort ebenfalls zu berücksichtigen sind. So haben in den vergangenen Jahren z.B. mehrere Paare des Rotmilans und ein Schwarzstorchenpaar dort gebrütet.

“Für uns bedeutet dies aber nicht, dass der windhöffigste Standort der Region allein deshalb unberücksichtigt bleibt”, erläutert Helmut Hellwig die Position der GRÜNEN, “Wenn wir unseren Beitrag zur Energiewende auch im Kreis Neuwied leisten wollen, müssen wir schon genauer hinsehen. Wo z.B. suchen die geschützten Vogelarten ihre Nahrung, auf dem windstarken Höhenrücken oder in den seitlichen Bachtälern, dies muss geprüft werden? Erst dann kann fundiert abgewogen werden.”

Mit Blick auf den gesamten Höhenzug halten die GRÜNEN eine “interkommunale Lösung”, also eine gemeinsame Planung aller vertretenen Kommunen, für besonders sinnvoll. “Um sowohl den ökonomischen Nutzen regional erzeugter Erneuerbarer Energie zu optimieren, als auch die Belange des Naturschutzes zufriedenstellend berücksichtigen zu können”, argumentiert Elisabeth Bröskamp, MdL und Mitglied des Kreistages,“ halten wir die Beteiligung des Kreises und beider Verbandsgemeinden (Puderbach und Rengsdorf) für erforderlich. Wenn der Standort für einen Windpark geeignet ist, dann sollten sich auch alle Kommunen gemeinsam daran beteiligen!

Wir werden im Hinblick auf die zentrale Fläche des Kreises (Mülldeponie Linkenbach) auf jeden Fall initiativ werden. Der im Bau befindliche außerschulische Lernort auf dem Gelände der Mülldeponie in Linkenbach mit dem Hauptfocus auf der Nachhaltigkeit, könnte inhaltlich ebenso davon profitieren. ”

Nachdem sich die Arbeitsgruppe mit den vorliegenden Untersuchungen und Karten umfassend auseinander gesetzt und den Standort selbst noch einmal begangen hat, ist für den 06. August ein Treffen geplant, um das weitere Vorgehen detailliert zu erörtern.

Thomas Neumann (GRÜNES Mitglied imVerbandsgemeinderat Rengsdorf) dazu abschließend,“Wir befürworten in jedem Fall die Nutzung der Windenergie, dass haben wir in den Sitzungen immer wieder deutlich gemacht. Leider war das nicht bei allen Parteien bisher der Fall. Wir hoffen auf eine gute interkommunale Zusammenarbeit in dieser Angelegenheit!“

Die PM finden Sie hier:

PM GRÜNE – Windkraft im Kreis Neuwied 21.7.2013

Pressemitteilung von Elisabeth Bröskamp, MdL,  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Info-Veranstaltung „Windkraftanlagen im Landkreis Neuwied – Chancen und Risiken“

Auf Einladung von Elisabeth Bröskamp, MdL, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kamen Staatssekretär Uwe Hüser und SGD-Präsident Dr. Ulrich Kleemann sowie auch der erste Beigeordnete im Gemeinderat Rheinbreitbach, Ansgar Federhen, zu einer Podiumsdiskussion über Windkraftanlagen in das Burghotel „Ad Sion“ nach Rheinbreitbach und stellten sich der Frage, welche geeigneten Flächen für Windkraftanlagen im Landkreis Neuwied vorhanden sind. Im Mittelpunkt der Diskussion stand vor allem die geplante Fläche in der Verbandsgemeinde Unkel.

Staatssekretär Hüser erklärte den vielen interessierten Gästen, dass die Landesregierung sehr viel Wert darauf legt, dass die Kommunen selbst die geeigneten Flächen bestimmen können, da die Frage, wo wie viele Windkraftanlagen stehen können oder nicht, am kompetentesten vor Ort selbst entschieden werden kann. Für die Landesregierung ist es sehr wichtig, dass der weitere Ausbau der Windenergie naturschonend gestaltet wird.

Die Umsetzung der Stromversorgung auf erneuerbare Energiequellen soll bis 2030 bilanziell abgeschlossen sein und dafür stehen 2 Prozent der Landesfläche zur Verfügung. Da Waldgebiete in Rheinland-Pfalz rund 40 Prozent der Fläche ausmachen, müssen auch dort Windkraftanlagen gebaut werden. Staatssekretär Hüser verwies bei dieser Problematik aber auf die fortgeschrittene Technik, die in der Lage ist, Ökosysteme in der nötigen Weise zu schonen. Grundsätzlich seien vorhandene oder geplante Naturschutzgebiete und Naturparks sowie auch das Weltkulturerbe Mittelrheintal als geeignete Standorte für Windkraftanlagen ausgeschlossen, allerdings können Einzelfallprüfungen zu einem anderen Ergebnis führen. Auch für die geplanten Windkraftanlagen in Unkel erfolgt eine Einzelfallprüfung, die klären soll, ob der Lebensraum der Gelbbauchunke in dem unmittelbar benachbarten Fauna-, Flora-Habitat-Gebiet „Asberg“ durch die Bebauung beeinträchtigt wird.

Eine sogenannte „Verspargelung“ der Landschaft soll dadurch verhindert werden, dass eine Bündelung der Windkraftanlagen in Vorranggebieten und Konzentrationsflächen vorgesehen ist und dass die Windhöffigkeit geeigneter Standorte genau geprüft wird.

Elisabeth Bröskamp, MdL, war mit dem Ergebnis der Veranstaltung sehr zufrieden und betonte, dass solche Informationsabende unverzichtbar sind, um die Öffentlichkeit einzubeziehen und Fragen der betroffenen und interessierten BürgerInnen zu klären.

mit

Uwe Hüser, Staatssekretär
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz

Dr. Ulrich Kleemann
Präsident der Struktur- und Genehmigungsbehörde Nord

Maria-Elisabeth Bröskamp, MdL
Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Landtagsabgeordnete Maria-Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe im Landkreis Neuwied Staatssekretär Uwe Hüser, Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung nach Rheinbreitbach eingeladen, um über den Stand der Energiewende in Rheinland-Pfalz zu diskutieren.

„Gibt es im Landkreis Neuwied geeignete Standorte für Windkraftanlagen?“, so lautet der Titel der Diskussionsveranstaltung der Landtagsabgeordneten Maria-Elisabeth Bröskamp von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Allen interessierten Gästen soll am Dienstag, den 11. Dezember 2012 im Burghotel Ad Sion in Rheinbreitbach die Möglichkeit gegeben werden, über grüne Energiepolitik auf Landesebene zu diskutieren. Beginn ist um 19 Uhr.

Ort: Burghotel Ad Sion, Schulstraße 2 53619 Rheinbreitbach

Termin: Dienstag, 11. Dezember 2012, 19.00 Uhr

Um Anmeldung wird gebeten unter elisabeth.broeskamp-wk@kabelmail.de oder telefonisch unter 02635 90 89 328 im Wahlkreisbüro.